schafxp2015
Well-Known Member
Die Behörden haben wohl Listen erhalten, wo Modelle drinstehen. Näheres ist nicht bekannt
Zollabfertigungsprobleme (CE-Zeichen u.a) bei Einzelimport
- Starter*in schafxp2015
- Datum Start
So wie die Mafia auch. Ganz super. So wie Gravenreuth. Ich frage mich, warum Leute sowas auch noch gut finden.
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Wenn man geschickt Gesetzeslücken ausnutzt oder gar kauft, Richter besticht und betrügt um anderen Leuten das Geld zu klauen und Entwicklungen zu blockieren, ist das schon ziemlich mafios. Du scheinst dich auch noch nie mit den Themen beschäftigt zu haben, über die du hier ständig mit Leuten streitest.
Aber du scheinst ja hier eh der Bezahltroll im Forum zu sein. In jedem Thread, in dem dein Name auftaucht, eskalierts.
Aber du scheinst ja hier eh der Bezahltroll im Forum zu sein. In jedem Thread, in dem dein Name auftaucht, eskalierts.
Ausgelebt
Outfluencer
Es ist in Deutschland nicht unüblich Patente zu lizenzieren und in China ist es nicht unüblich diese zu ignorieren. Das Geld, das gespart wird, wird allerdings nicht in die Forschung umgangener Patente investiert. Ich fände es gut wenn dort ggf. mal ein Präzedenzfall geschaffen wird. Nach der Schilderung des OP ist das ein ganz normaler Vorgang bei Patentrechtsverletzung wie das z.B. zwischen Apple und Samsung schon passiert ist.
Wüste Behauptungen interessieren mich nicht - dennoch sollte vielleicht ein gewisses Grundniveau gehalten werden - so argumentiert doch kein erwachsener Mensch.
Wo es allerdings um "die produzieren nichts" ging - die haben immerhin eine deutsche Niederlassung in der Mitarbeiter bezahlt werden. Hat Elephone das? Ich kann da nur monstermania zustimmen.
Im Gegensatz zu vielen Themen an denen ich mich beteilige informiere ich mich darüber bevor ich poste, sogar multilingual. Das Patent resp. dessen Lizenzierung als Ware wird von vielen Unternehmen praktiziert - teilweise finanzieren solche Lizenzierungen ganze Abteilungen die nicht gewinnbringend, nicht mal kostendeckend wirtschaften können. Andere Firmen hingegen nutzen Patente zur Steuerhinterziehung. Es ist völlig korrekt das Eigentum geschützt wird. Hier wird keine Entwicklung gebremst oder aufgehalten da es um die Lizenzierung geht.
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Wüste Behauptungen interessieren mich nicht - dennoch sollte vielleicht ein gewisses Grundniveau gehalten werden - so argumentiert doch kein erwachsener Mensch.
Wo es allerdings um "die produzieren nichts" ging - die haben immerhin eine deutsche Niederlassung in der Mitarbeiter bezahlt werden. Hat Elephone das? Ich kann da nur monstermania zustimmen.
Im Gegensatz zu vielen Themen an denen ich mich beteilige informiere ich mich darüber bevor ich poste, sogar multilingual. Das Patent resp. dessen Lizenzierung als Ware wird von vielen Unternehmen praktiziert - teilweise finanzieren solche Lizenzierungen ganze Abteilungen die nicht gewinnbringend, nicht mal kostendeckend wirtschaften können. Andere Firmen hingegen nutzen Patente zur Steuerhinterziehung. Es ist völlig korrekt das Eigentum geschützt wird. Hier wird keine Entwicklung gebremst oder aufgehalten da es um die Lizenzierung geht.
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monstermania
Member
Du scheinst Dich ja gut auszukennen.
Dann kannst Du uns doch sicherlich aufklären, ob es in dem konkreten Fall auch tatsächlich um 'kriminelles' Vorgehen des Patentinhabers geht, der hier irgendwelche 'Entwicklungen' der chinesischen Gutmenschen ähh Gerätehersteller blockiert werden sollen.
Möglicherweise könnte es aber auch tatsächlich möglich sein, dass sich in diesem konkreten Fall die chinesischen Hersteller schlichtweg überhaupt nicht darum gekümmert haben, ob Sie mit Ihren Produkten irgendwelche Patente verletzten. Soll ja hin und wieder schon mal vorgekommen sein, dass die Chinesen so etwas machen...
Warten wir es doch einfach mal ab, was nachher rauskommt!
Die betroffenen Hersteller können ja gegen die einstweilige Verfügung Einspruch einlegen.
Joe_User
Well-Known Member
Die Kernfrage bei solchen Auseinandersetzungen, ist doch folgende: Ist es legitim, einen immensen Volkswirtschaftlichen Schaden an zu richten, um sein eigenes Recht durch zu setzen?
Irgendwer muss die massenhafte Vernichtung ja bezahlen und ich kann mir nicht vorstellen, dass dies einer der im Rechtsstreit beteiligten Seiten tut.
Irgendwer muss die massenhafte Vernichtung ja bezahlen und ich kann mir nicht vorstellen, dass dies einer der im Rechtsstreit beteiligten Seiten tut.
Ausgelebt
Outfluencer
Ich denke der Zoll. Andererseits fließt durch den Patentinhaber ja auch Geld in die Staatskasse.
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U
Urs_1956
Guest
Kurz mal bei Zoll angerufen, die haben eine freundliche und kompetente Hotline für Privatkundenfragen (0351 44834-510):
Der Rechteinhaber (hier wohl Sisvel) muss einen "Grenzbeschlagnahmeantrag auf gewerblichen Rechtsschutz" (nicht AUFtrag) wegen Patentverletzung stellen. Wird dieser genehmigt, stoppt der Zoll alle Sendungen mit entsprechendem Inhalt (Hier: Smartphones mit G3...). Nach entsprechender Prüfung wird die Ware dann einbehalten und vernichtet.
Wer mag, kann über "info.privat@zoll.de" auch per Mail nachfragen.
Der Rechteinhaber (hier wohl Sisvel) muss einen "Grenzbeschlagnahmeantrag auf gewerblichen Rechtsschutz" (nicht AUFtrag) wegen Patentverletzung stellen. Wird dieser genehmigt, stoppt der Zoll alle Sendungen mit entsprechendem Inhalt (Hier: Smartphones mit G3...). Nach entsprechender Prüfung wird die Ware dann einbehalten und vernichtet.
Wer mag, kann über "info.privat@zoll.de" auch per Mail nachfragen.
E
esverkehrt
Guest
@Urs_1956
Danke! Gibt es auch eine öffentliche Seite, wo man aktuelle Anträge ensehen kann, oder muss man jetzt jedes Gerät einzeln anfragen?
Es gibt einen Unterschied im Ausschlachten von Patenten, und legitimen Lizenzforderungen. Und in diesem Fall ist das einfach noch nicht klar. Ich warte also auf weitere Infos.[DOUBLEPOST=1470730506,1470729942][/DOUBLEPOST]
Danke! Gibt es auch eine öffentliche Seite, wo man aktuelle Anträge ensehen kann, oder muss man jetzt jedes Gerät einzeln anfragen?
Du redest von den chinesischen Kopisten und deren Versender, stimmt's? Du bist in Wirklichkeit doch nur sauer, weil du nicht mehr über Grauimporte Geld sparen kannst. Ich sage über solche Kunden, dass es nicht meine Aufgabe ist, deren vierten Urlaub im Jahr zu finanzieren.
Ich fühle mich zwar nicht angesprochen, habe aber eine Erklärung: Es könnte an der Kritikunfähigkeit gewisser Leute liegen, die sich mit Elan stets persönlich angegriffen fühlen.
Es gibt einen Unterschied im Ausschlachten von Patenten, und legitimen Lizenzforderungen. Und in diesem Fall ist das einfach noch nicht klar. Ich warte also auf weitere Infos.[DOUBLEPOST=1470730506,1470729942][/DOUBLEPOST]
Wieso 'immenser' Schaden? Hast du Zahlen? Zumindest der Umsatz wird angekurbelt. Würdest *Du* auf dein Recht verzichten? Mit derselben Begründung könnte man sich über die Vernichtung von Drogenlieferungen und Elfenbein beschweren.
monstermania
Member
Richtig wäre ja wohl eher die Frage, ob es legitim ist ein Produkt zu verkaufen dessen Verkauf nur möglich ist, weil man wissentlich die Patente/Geschmacksmuster andere Firmen verletzt! Was meinst Du welcher volkswirtschaftlicher Schaden in Europa allein durch Raubprodukte/Kopien im Jahr entsteht.
Wie bereits mehrfach geschrieben. Die betroffenen Firmen können ja einfach Gegenklage und Schadenersatzforderungen gegen den Patentinhaber geltend machen. Schließlich werden ja deren Geräte vernichtet und Ihnen ein Schaden zugefügt.
Den Käufern entsteht ja schließlich gar kein Schaden!
Ausgelebt
Outfluencer
Ich bin mir nicht sicher ob das möglich ist. Ich glaube das ist auch wesentlich komplexer. Wer ist denn jetzt Schuld? Der, der es verkauft oder der, der es produziert? Wissen die Reseller-Shops, dass Patente missachtet werden? Wenn ich hier Produkte zum Weiterverkauf kaufe, gehe ich davon aus, dass der Hersteller alle genutzten Patente entweder selbst besitzt oder entsprechend lizenziert hat.
Übrigens:
Quelle
Was ich bei Themen dieser Art immer sehr interessant finde, ist die Art wie "argumentiert" wird. Mit dem Finger wird auf "mafiöse Tätigkeiten" und "Kriminalität" gezeigt. Selbst hingegen dargestellt als würden wir Smartphones ja aus karitativen Zwecken kaufen. Faktisch ist es doch aber so, dass auch dieses Forum hier voll ist von Fragen nach Zoll und EuSt und mit welcher Versandart das durchrutscht. Wer ist denn schlimmer? Der, der das Medium bietet, oder der, der diesem folgt?
Zuletzt bearbeitet:
monstermania
Member
Bei den Patenten kenne ich mich nicht so gut aus. Wir hatten aber schon mehrfach das Problem, dass gegen den Geschmacksmusterschutz verstoßen wurde. Da kann man jedem Händler per Unterlassungserklärung den Verkauf verbieten. Das Problem ist immer den eigentlichen Importeur der Kopie zu fassen zu bekommen. Weil nur damit kannst Du richtig was erreichen. Wer will schon jeden Einzelhändler einzeln abmahnen!
An die Produzenten selbst kommst Du eh nicht ran...
Kann denn einer außer @schafxp2015 persönliche die von ihm gemachte Erfahrung teilen? Bis jetzt Überschlagen sich hier ja nur die Zitate 
Ausgelebt
Outfluencer
@monstermania
Korrekt, hier in Deutschland geht das einfach. Einem Online-Händler ist schnell eine Abmahnung mit beigefügter Unterlassungserklärung geschickt und diese kommt auch meist unterschrieben zurück. Hier ist das Problem, wie du schon sagst, die "Greifbarkeit". Wenn jemand aus Deutschland Elephone irgendwelche Abmahnungen schickt interessiert die das wahrscheinlich eher nicht. In diesem Fall bringt der Importeur leider auch nicht viel, Privatnutzer -> Vernichtung, fertig. Für den Rechteinhaber wird das ein langer Prozess, in jedem Einfuhrland einen Antrag zu stellen und ggf. in China vor Gericht zu ziehen. Das Problem haben jetzt auch erstmal die Reseller und nicht Elephone selbst. Bis das zu Elephone durchdringt dauert das etwas - nämlich solange bis genug betroffene Telefone vernichtet wurden und die Händler keine mehr kaufen.
Interessant wäre natürlich zu wissen welches Patent verletzt wurde und in welchem SoC/Modem das verbaut ist.
Auf der Internetpräsenz von Sisvel findet man z.B. die Konditionen für die Mobilfunkpatente:
Number of Licensed Products
per calendar year - Royalty payment
On those from 1 to 500,000 - €0.50 per unit
On those from 500,001 to 2,500,000 - €0.35 per unit
On those from 2,500,001 to 5,000,000 - €0.20 per unit
On those exceeding 5,000,000 - €0.15 per unit
Es gibt auch ein PDF mit allen Patenten die im Besitz der Sisvel-Gruppe sind. Im Mobilfunkbereich (2G/3G/4G) sind das ungefähr 500 Stück.
Korrekt, hier in Deutschland geht das einfach. Einem Online-Händler ist schnell eine Abmahnung mit beigefügter Unterlassungserklärung geschickt und diese kommt auch meist unterschrieben zurück. Hier ist das Problem, wie du schon sagst, die "Greifbarkeit". Wenn jemand aus Deutschland Elephone irgendwelche Abmahnungen schickt interessiert die das wahrscheinlich eher nicht. In diesem Fall bringt der Importeur leider auch nicht viel, Privatnutzer -> Vernichtung, fertig. Für den Rechteinhaber wird das ein langer Prozess, in jedem Einfuhrland einen Antrag zu stellen und ggf. in China vor Gericht zu ziehen. Das Problem haben jetzt auch erstmal die Reseller und nicht Elephone selbst. Bis das zu Elephone durchdringt dauert das etwas - nämlich solange bis genug betroffene Telefone vernichtet wurden und die Händler keine mehr kaufen.
Interessant wäre natürlich zu wissen welches Patent verletzt wurde und in welchem SoC/Modem das verbaut ist.
Auf der Internetpräsenz von Sisvel findet man z.B. die Konditionen für die Mobilfunkpatente:
Number of Licensed Products
per calendar year - Royalty payment
On those from 1 to 500,000 - €0.50 per unit
On those from 500,001 to 2,500,000 - €0.35 per unit
On those from 2,500,001 to 5,000,000 - €0.20 per unit
On those exceeding 5,000,000 - €0.15 per unit
Es gibt auch ein PDF mit allen Patenten die im Besitz der Sisvel-Gruppe sind. Im Mobilfunkbereich (2G/3G/4G) sind das ungefähr 500 Stück.
Zuletzt bearbeitet:
Joe_User
Well-Known Member
@monstermania
Ich weiß was du sagen willst, aber in diesem Fall kann man keinem Smartphone Hersteller oder Händler eine Patentverletzung nachweisen.
Wenn du z.B. eine kleine Fahrradmanufaktur hättest und würdest an deinen Rädern eine Schaltung von Shimano verbauen, wärest du da haftbar, wenn die z. b. was bei SRAM abgekupfert haben? Oder der Händler, oder gar der Käufer?
Dem Käufer mag kein Schaden entstehen, aber was ist mit Dir als Hersteller? Schließlich hast du nichts weiter getan als ein Produkt von einem renommierten Hersteller zu verbauen und nun werden wegen einem Anfangsverdacht deine Fahrräder in die Schrottpresse geworfen.
Shimano wird dir diese nicht freiwillig erstatten.
Worauf ich eigentlich hinaus will ist die massenhafte Vernichtung von Zeit und Geld, anderer Leute. Allgemeinen halt als Volkswirtschaftlicher Schaden bezeichnet. Manchmal habe ich das Gefühl, als wenn dies eine der tragenden Säulen der Freien Marktwirtschaft ist.
Ich weiß was du sagen willst, aber in diesem Fall kann man keinem Smartphone Hersteller oder Händler eine Patentverletzung nachweisen.
Wenn du z.B. eine kleine Fahrradmanufaktur hättest und würdest an deinen Rädern eine Schaltung von Shimano verbauen, wärest du da haftbar, wenn die z. b. was bei SRAM abgekupfert haben? Oder der Händler, oder gar der Käufer?
Dem Käufer mag kein Schaden entstehen, aber was ist mit Dir als Hersteller? Schließlich hast du nichts weiter getan als ein Produkt von einem renommierten Hersteller zu verbauen und nun werden wegen einem Anfangsverdacht deine Fahrräder in die Schrottpresse geworfen.
Shimano wird dir diese nicht freiwillig erstatten.
Worauf ich eigentlich hinaus will ist die massenhafte Vernichtung von Zeit und Geld, anderer Leute. Allgemeinen halt als Volkswirtschaftlicher Schaden bezeichnet. Manchmal habe ich das Gefühl, als wenn dies eine der tragenden Säulen der Freien Marktwirtschaft ist.
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