Markenrechtsverletzung CECT
- Starter*in marx1980
- Datum Start
buwuve
Well-Known Member
Ich bin kein Jurist, habe aber einige Rechtsvorlesungen besucht und die Klausuren auch gut bestanden (gehört eben auch zu meinem Studium hinzu).
Ich sehe es so:
RS hat nichts mit http://www.cectelecom.com/ zu tun, aber das behaupten sie auch gar nicht. Sie sagen, dass Sie die Markenrecht am Namen Cect in Deutschland besitzen (was möglich ist, wenn CectTelecom den Namen nicht in Deutschland hat schützen lassen - man kann ja seinen Markennamen im eigenen Land, schützen lassen, für mehrere Länder, für eine ganze Gruppe (z.B. EU) weit oder weltweit --> alle Stufen kosten unterschiedlich viel und CectTelecom hat das wohl nicht weltweit machen lassen).
Dafür verweisen Sie auf ein "beigefügtem Auszug des dt.Patent-und Markenamtes entnehmen können, durch uns registriert und findet im Bereich Telekommunikation Verwendung."
Wenn Du die Patentnummer nennst, kann man da auch was in Erfahrung bringen.
Falls RS die Marke wirklich für den Telekommunikatinsbereich angemeldet hat, können Sie gegen Dich vorgehen.
Wenn Sie die Marke für den Bereich Telekommunikation nicht geschützt haben, sondern z.B. nur für den Audiobereich kann Dir RS egal sein - aber wenn Du langfristig Sachen mit dem Namen Cect (mir ist klar, dass alles was hier bei Ebay verkauft wird, nichts mit CectTelecom zu tun hat) verkaufen willst, solltest Du trotzdem einen Anwalt konsultieren und ein Beratungsgespräch führen (die Kosten dafür sind auch nicht exorbitant), da Markenrecht doch nicht ganz einfach ist und man eine Kompetente Antwort benötigt, falls bei RS sich dann doch was regt.
Persönlich finde ich es sehr seltsam, wenn ein Kaufmann Rechtschreibfehler in seinen Texten hat - auch bei den AGBs entdecke ich einige fehlende Buchstaben. Da hat wohl jemand nicht ganz zu 100% gearbeitet.
@marx1980
Für die Zukunft würde ich Dir raten mehr Infos in den ersten Thread zu packen, wenn Dir geholfen werden soll. Es wäre z.B. im ersten Post wichtig, dass Du schon beigefügtem Auszug des dt.Patent-und Markenamtes erwähnst und am beste gleich die Nummer dazu.
Sonst muss man immer nachbohren, was Zeit kostet.
Ich sehe es so:
RS hat nichts mit http://www.cectelecom.com/ zu tun, aber das behaupten sie auch gar nicht. Sie sagen, dass Sie die Markenrecht am Namen Cect in Deutschland besitzen (was möglich ist, wenn CectTelecom den Namen nicht in Deutschland hat schützen lassen - man kann ja seinen Markennamen im eigenen Land, schützen lassen, für mehrere Länder, für eine ganze Gruppe (z.B. EU) weit oder weltweit --> alle Stufen kosten unterschiedlich viel und CectTelecom hat das wohl nicht weltweit machen lassen).
Dafür verweisen Sie auf ein "beigefügtem Auszug des dt.Patent-und Markenamtes entnehmen können, durch uns registriert und findet im Bereich Telekommunikation Verwendung."
Wenn Du die Patentnummer nennst, kann man da auch was in Erfahrung bringen.
Falls RS die Marke wirklich für den Telekommunikatinsbereich angemeldet hat, können Sie gegen Dich vorgehen.
Wenn Sie die Marke für den Bereich Telekommunikation nicht geschützt haben, sondern z.B. nur für den Audiobereich kann Dir RS egal sein - aber wenn Du langfristig Sachen mit dem Namen Cect (mir ist klar, dass alles was hier bei Ebay verkauft wird, nichts mit CectTelecom zu tun hat) verkaufen willst, solltest Du trotzdem einen Anwalt konsultieren und ein Beratungsgespräch führen (die Kosten dafür sind auch nicht exorbitant), da Markenrecht doch nicht ganz einfach ist und man eine Kompetente Antwort benötigt, falls bei RS sich dann doch was regt.
Persönlich finde ich es sehr seltsam, wenn ein Kaufmann Rechtschreibfehler in seinen Texten hat - auch bei den AGBs entdecke ich einige fehlende Buchstaben. Da hat wohl jemand nicht ganz zu 100% gearbeitet.
@marx1980
Für die Zukunft würde ich Dir raten mehr Infos in den ersten Thread zu packen, wenn Dir geholfen werden soll. Es wäre z.B. im ersten Post wichtig, dass Du schon beigefügtem Auszug des dt.Patent-und Markenamtes erwähnst und am beste gleich die Nummer dazu.
Sonst muss man immer nachbohren, was Zeit kostet.
markentelefon
New Member
Ich verstehe die gesamte Problematik gar nicht. Laut online Auskunft des dt. Marken und Patentamtes für die Marke CECT ist diese seit 2007 registriert auf den besagten Herrn von RS A/V.
Siehe hier: http://img707.imageshack.us/img707/4366/picture3is.png
Und wenn die Marke für irgendwas eigenes was in der Entwicklung verwendet wird jedoch bei eBay gerade tonnenweise chinesische Telefone fraglicher Qualität unter CECT angeboten werden leidet die Marke BETRÄCHTLICH und ich finde die Sache ist recht einfach:
- Entweder der Verkauf wird unterlassen
- Oder wenn schon nicht dann sollten die Lizenzgebühren wenigstens die Eintragung einer neuen Marke mit dazugehörigen Kosten decken und alle weiteren damit verbundenen Ausgaben etc.
Ausserdem finde ich den Ton eignetlich recht freundlich (ich hab auch so ein schreiben erhalten und bereits mit Herrn S. telefoniert) denn wenn man ehrlich ist issts normalerweise so, dass da eine Abmahnung in Höhe von X tausend € ins Haus flattert.
Der Vermerk zur Einstellung der Auktionen etc. bis heute ist fair gesetzt gewesen von rd. 2 Wochen mit dem Hintergrund aber bei genauen Auskünften einfach mal selbst anrufen.
Siehe hier: http://img707.imageshack.us/img707/4366/picture3is.png
Und wenn die Marke für irgendwas eigenes was in der Entwicklung verwendet wird jedoch bei eBay gerade tonnenweise chinesische Telefone fraglicher Qualität unter CECT angeboten werden leidet die Marke BETRÄCHTLICH und ich finde die Sache ist recht einfach:
- Entweder der Verkauf wird unterlassen
- Oder wenn schon nicht dann sollten die Lizenzgebühren wenigstens die Eintragung einer neuen Marke mit dazugehörigen Kosten decken und alle weiteren damit verbundenen Ausgaben etc.
Ausserdem finde ich den Ton eignetlich recht freundlich (ich hab auch so ein schreiben erhalten und bereits mit Herrn S. telefoniert) denn wenn man ehrlich ist issts normalerweise so, dass da eine Abmahnung in Höhe von X tausend € ins Haus flattert.
Der Vermerk zur Einstellung der Auktionen etc. bis heute ist fair gesetzt gewesen von rd. 2 Wochen mit dem Hintergrund aber bei genauen Auskünften einfach mal selbst anrufen.
markentelefon
New Member
Keine Ursache herr Bademeister wobei ich nicht Herr RS bin aber dies nachvollziehen kann ;-)
Sander
New Member
Ein gewerbliches Mitgliedskonto bei eBay ist für Sie dann das Richtige, wenn Sie auf eBay in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Davon geht der Gesetzgeber dann aus, wenn Sie planmäßig und dauerhaft Waren und/oder Leistungen gegen Entgelt anbieten und die Tätigkeit einen gewissen organisatorischen Mindestaufwand erfordert.
Es gibt keine festgelegte Anzahl von Produkten die man innerhalb eines gewissen Zeitraums verkaufen muß.
SObald du mehrere gleiche neue Artkiel verkaufst kann man dir schon gewerbsmäßigkeit unterstellen.
Zu @Herr:
Solang man keine Abmahnung mit UE (unterlassungserklärung) bekommt braucht niemand zum Anwalt.
Spätestens jedoch wenn du vom gegnerichen Anwalt eine Abmahnung mit UE bekommst solltest du zu einem Anwalt.
Ich hab sowas grad in einer anderen Sache hinter mir.
eBay ist für Privatleute lediglich um nicht mehr benutzte gebrauchte Sachen, oder diverse neue Fehlkäufer weiter zuverkaufen. Und niemand kauft aus versehen 20 Handys und braucht sie nicht mehr.
Pass da ja auf was du bei ebay in welchem Umfang vertickst. Ich kenn einige die Briefe vom Finanzamt bekamen weil sie irgendwo Ramsch billig einkauften und Privat als Multiauktion oder 10 gleiche Auktionen nebeneinander laufen hatten mit neuware.
Zuletzt bearbeitet:
H
Herr Doctor Phone
Guest
danke @sander 
die genauen fakten waren mir/uns nicht bekannt als ich den post schrieb.
auch hat bisher der user @marx1980 keine details geliefert
bin etwas ratlos, man weiß auch nicht mehr um was genau es sich jetzt in dem speziellen fall handelt
grüße
die genauen fakten waren mir/uns nicht bekannt als ich den post schrieb.
auch hat bisher der user @marx1980 keine details geliefert
bin etwas ratlos, man weiß auch nicht mehr um was genau es sich jetzt in dem speziellen fall handelt
grüße
H
Herr Doctor Phone
Guest
.........
...........leider....
weiter spekulieren und darauf hoffen mehr infos zu bekommen lohnt sich nicht den fred hier weiter zu verfolgen
gruß
...........leider....
weiter spekulieren und darauf hoffen mehr infos zu bekommen lohnt sich nicht den fred hier weiter zu verfolgen
gruß
markentelefon
New Member
Ich hab gerade ein bisschen bei eBay rumgesucht und es geht wohl um sowas hier:
http://shop.ebay.de/limscherge/m.html?_nkw=&_armrs=1&_from=&_ipg=&_trksid=p4340
100 Bewertungen als privater Verkäufer mit 98 x CECT Telefon, Handy, Uhr usw. usw. angemeldet als Privat mit 14 neuen CECT Auktionen laufen.
Da verstehe ich auch die Aufforderung zur Beendigung denn Garantieansprüche gegen Privat wird in Deutshland eher nicht gestellt und schlimmstenfalls wird irgendwann alles auf den Markenrechtsinhaber zurückgewälzt wenn die Privatverkäufer beschließen den Handel einzustellen...
Da frage ich mich wozu ich überhaupt Steuern zahle...
http://shop.ebay.de/limscherge/m.html?_nkw=&_armrs=1&_from=&_ipg=&_trksid=p4340
100 Bewertungen als privater Verkäufer mit 98 x CECT Telefon, Handy, Uhr usw. usw. angemeldet als Privat mit 14 neuen CECT Auktionen laufen.
Da verstehe ich auch die Aufforderung zur Beendigung denn Garantieansprüche gegen Privat wird in Deutshland eher nicht gestellt und schlimmstenfalls wird irgendwann alles auf den Markenrechtsinhaber zurückgewälzt wenn die Privatverkäufer beschließen den Handel einzustellen...
Da frage ich mich wozu ich überhaupt Steuern zahle...
markentelefon
New Member
Ein Schelm wer böses denkt bei Privatverkäufern die ausschließlich einen Artikel verkaufen am besten noch Zoll und Steuerfrei.
Wofür Steuern da sind ist mir im Übrigen auch völlig klar, aber mir fehlt so ein wenig die Gewährleistung...
Wofür Steuern da sind ist mir im Übrigen auch völlig klar, aber mir fehlt so ein wenig die Gewährleistung...
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