Sanfte Corona Diskussion ohne Augenverdrehen

Justin.Dreamer

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Hätte die Zahl der Todesfälle nicht explodieren müssen? Sowas wollten doch die Schwurbler den circa 80% Geimpften in Deutschland einreden.
 

Dahmer

Persona non Greta

Hätte die Zahl der Todesfälle nicht explodieren müssen? Sowas wollten doch die Schwurbler den circa 80% Geimpften in Deutschland einreden.
wenn die ard das sagt wirds schon stimmen

sagte karlatan nicht auch irgendwas mit 'alle ungeimpfte bis märz verstorben' - welchen märz meinte der denn ? egal,keiner ist besser oder schlechter mit oder ohne impfe
 

lauterohre

New Member
Das Verwaltungsgericht Osnabrück sorgte diese Woche für Schlagzeilen. Unter Bezugnahme auf die RKI-Protokolle befand das Gericht, die während der Pandemie eingeführte einrichtungsbezogene Impfpflicht sei verfassungswidrig. Quelle: Berliner-Zeitung
Nun könnte man denken diese Corona-Bourleske würde aufgeklärt.
Dies ist aber gar nicht möglich da alle Weisungsgebunden sehr sind.
Somit werden sicherlich auch weitere Prozesse geführt auf Kosten des Steuerzahlers sowie Entschädigungen gezahlt ebenso auf Kosten des Steuerzahlers.
 

gsmfrank

Alter Sack
Corona-Bußgeldverfahren in Bayer sollen beendet werden

Ist die Einstellung der Verfahren rechtlich möglich?
Der Rechtsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, sieht viele Fragezeichen. Bei Gericht anhängige Verfahren könnten ausschließlich vom Gericht eingestellt werden, bei "Bußgeldbeträgen über 100 Euro mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft". In keiner ernstzunehmenden Demokratie könne ein Regierungsoberhaupt der unabhängigen Gerichtsbarkeit verbindlich Weisungen erteilen.

Der ehemalige Staatsanwalt warnt aber, ohne Prüfung des Einzelfalls würden "die bislang rechtstreuen und einsichtigen Bürger düpiert, die ihre Bußen bereits bezahlt haben". Denn deren Bescheide seien rechtskräftig erledigt.

Na dann mal viel Spaß.
Wenn diejenigen welche schon verurteilt wurden sich zusammen tun und klagen ...
Ich sage nur gleiches Recht für Alle usw.
 
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